Wir starten die Unterschriftensammlung! Zum Auftakt haben wir am 22. April zu einer Pressekonferenz eingeladen. Neben radio ffn, Radio Zusa und NDR 1, hat auch die Landeszeitung Lüneburg über unser Vorhaben und die Unterschriftensammlung berichtet.
Kraftakt fürs Klima
Sechs Monate hat die Initiative „Klimaentscheid Lüneburg“ Zeit, um 5923 Unterschriften zu sammeln
Von Lilly von Consbruch
Lüneburg. Die Klimaschutzpolitik der Stadt Lüneburg ist nicht ausreichend, um der Klimakrise zu begegnen. Da ist sich die Initiative „Klimaentscheid Lüneburg“ sicher und will sich deshalb für Veränderung einsetzen: Bis 2030 soll die Hansestadt klimaneutral werden, das heißt nicht mehr Treibhausgase ausstoßen als auch gebunden werden können. Erreichen wollen die Aktivisten das mit einem Bürgerbegehren, für das sie nun Unterschriften sammeln. Start ist am Sonnabend, 24. April.
„Wir wollen Klimaschutz nun auf dem Weg der direkten Demokratie erreichen“, sagt einer der Pressesprecher der Gruppe, Carlo Krügermeier. 5923 Unterschriften müssen die 20 Mitglieder nun sammeln, um einen Bürgerentscheid zu erreichen, sechs Monate haben sie dafür Zeit. Ist die Anzahl der benötigten Unterschriften erreicht, werden sie bei der Hansestadt eingereicht, diese kann die Forderungen des Bürgerbegehrens übernehmen – oder ablehnen. In dem Fall startet die Initiative Klimaentscheid einen Bürgerentscheid, der bei mindestens 11 846 Ja-Stimmen erfolgreich wäre.
Die Frage, die bereits vom Verwaltungsrat angenommen wurde und für die nun alle Bürgerinnen und Bürger über 16 Jahre, die seit mindestens drei Monaten in der Hansestadt leben, ihre Unterschrift abgeben können, lautet: „Sind Sie dafür, dass die Hansestadt Lüneburg bis 2030 klimaneutral wird und innerhalb von 12 Monaten einen Klima-Aktionsplan erarbeitet, welcher die zur Erreichung dieses Ziels erforderlichen, rechtlich möglichen Maßnahmen beinhaltet?“
„Jede Unterschrift zählt“, betont Krügermeier, „eine allein ist nur ein Tropfen, aber viele ergeben einen Strom. Wir haben jetzt die Chance zu entscheiden, welchen Weg wir gehen wollen.“ Um die Unterschriftensammelaktion in der aktuellen Situation sicher zu gestalten, hat sich die Initiative vier verschiedene Möglichkeiten überlegt. Jeden Sonnabend steht ein Sammelstand am Sande, jeden Mittwoch an der Münze, jeweils von 10 bis 14 Uhr. Darüberhinaus liegen an öffentlichen Orten und einigen Geschäften Unterschriftenlisten aus. Auf der Internetseite www.klimaentscheid-lueneburg.
Das Bürgerbegehren für Klimaneutralität der Initiative „Klimaentscheid Lüneburg“ ist eines der ersten zu diesem Thema bundesweit. In ganz Deutschland gibt es derzeit etwa 25 Kommunen, die durch einen Bürgerentscheid klimaneutral werden sollen.
